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Radwegbenutzungspflicht gibts nicht mehr

Bisher mussten Radfahrer – laut StVO – die Radwege benutzen wo immer die blauen Radwegschilder aufgestellt sind. Nach einem neuen Gerichtsurteil dürfen jedoch Fahrradwege nur noch benutzungspflichtig sein wenn eine konkrete Gefahrenlage besteht. Das heißt im Klartext: Demnächst werden wohl immer weniger Radwege benutzungspflichtig sein und jeder Radler kann selbst entscheiden ob er den Radweg benutzt (der nicht immer sicherer ist -> Aus- und Einfahrten) oder lieber über die Straße fährt. Dazu sind auch Artikel auf der Seite der Tagesschau und konkret für Dortmund auf Der Westen zu finden.

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2 Antworten

  1. Philipp

    Hi Sebastian,
    deine Überschrift verspricht viel, ist so aber leider nicht ganz richtig. Seinen Ursprung hat das Ganze im Jahr 1997, als mit der Fahrrad-Novelle die grundsätzliche Benutzungspflicht von Radwegen aufgehoben wurde. Zuvor war es so, dass jeder vorhandene Radweg von Radfahrern benutzt werden MUSSTE. Seit der Verabschiedung dieses Gesetzes 1997 muss eine Benutzungspflicht durch eines der drei blauen Schilder angeordnet werden. Hierzu müssen Mindestbreiten beachtet werden, sowie eine besondere Gefährdung von Radfahrern durch die Benutzung der Straße vorhanden sein. Zusätzlich muss der Radweg zumutbar, benutzbar und straßenbegleitend sein.
    In der Realität war es leider so, dass viele Städte jeden Radweg pauschal mit den blauen Schildern „markiert“ haben. Eine Prüfung der Richtlinien gab und gibt es nicht und es ist allein im Ermessen der Verwaltung, ob das Schild aufgestellt wird oder nicht.
    Was jetzt neu war, ist lediglich ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig, das als Vergleichsfall großes Gewicht trägt. Es ist jedoch kein rechtsverbindliches Urteil für alle Radwege, sondern nur für die Radwege, die vom Bundesverwaltungsgericht Leipzig in dieser Verhandlung behandelt wurden.
    Nach wie vor gilt also weiter jegliche Benutzungspflicht, wo sie angeordnet ist. Und das wird sich meiner Einschätzung auch lange nicht ändern, solange die Stadtplanungen keinen blassen Schimmer davon haben, wie man sinnvolle Radwege anlegt und wann man eine Benutzungspflicht anordnen darf.

    Schau mal auf http://www.radmelder.de, dort habe ich mal angefangen ein paar Radwege zu markieren. Vielleicht findest du ja auch welche?

    Viele Grüße,
    ich seh zu, dass ich bald mal wieder in der Werkstatt vorbei schaue 😉

    26. Dezember 2010 um 18:25

    • Hi Philipp! Danke für die Richtigstellung, dann hatte ich das wohl falsch verstanden. Das mit Radmelder.de ist ein guter Hinweis, kannte ich bisher nicht. Werde ich mir näher ansehen, Du scheinst da ja schon fleißig gewesen zu sein wenn ich mir die Einträge für Dortmund so ansehe…

      26. Dezember 2010 um 18:31

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